Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Verbindlichkeit Schiedsgutachten Hardware Software Wandelungsrecht Zwischenvergleich

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  BGB §§ 317, 319
  Verbindlichkeit Schiedsgutachten Hardware Software Wandelungsrecht Zwischenvergleich

• JurPC

  Verbindlichkeit eines Schiedsgutachtens

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gerichtlicher Zwischenvergleich; Schiedsgutachten; Computeranlage; Funktionstüchtigkeit; Unverbindlichkeit; Schwerer Begründungsmangel; Wandlungsberechtigung

• rewis.io
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 317; BGB § 319
  Zur Verbindlichkeit eines Schiedsgutachtens über die Funktionstüchtigkeit L

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB §§ 317, 319

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1997, 1412
• VersR 1997, 581

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 17.05.1991 - V ZR 104/90

  Verkehrswertermittlung eines unbebauten Grundstücks; Offenbare Unrichtigkeit …

  Auszug aus OLG Köln, 29.11.1996 - 19 U 59/96

  Auf der anderen Seite ist in der Rechtsprechung aber anerkannt, daß bei schwerwiegenden Begründungsmängeln das Schiedsgutachten ungeachtet der Richtigkeit des Ergebnisses unverwertbar sein kann (vgl. BGH NJW-RR 1991, 228 f.; NJW 1991, 2698 f.).
• BGH, 24.09.1990 - II ZR 191/89

  Offenbare Unrichtigkeit eines Schiedsgutachtens zu einer Abschichtungsbilanz

  Auszug aus OLG Köln, 29.11.1996 - 19 U 59/96

  Auf der anderen Seite ist in der Rechtsprechung aber anerkannt, daß bei schwerwiegenden Begründungsmängeln das Schiedsgutachten ungeachtet der Richtigkeit des Ergebnisses unverwertbar sein kann (vgl. BGH NJW-RR 1991, 228 f.; NJW 1991, 2698 f.).
• OLG Köln, 07.02.1992 - 19 W 54/91

  Schiedsgutachterklausel in AGB unwirksam

  Auszug aus OLG Köln, 29.11.1996 - 19 U 59/96

  An den Nachweis der offenbaren Unrichtigkeit sind zwar grundsätzlich hohe Anforderungen zu stellen, um den Zweck der Vereinbarung eines Schiedsgutachtens, Streitigkeiten schnell und kostengünstig beizulegen, nicht zu vereiteln (vgl. den Beschluß des Senats vom 07.02.1992, VersR 92, 498 f.).

• OLG Frankfurt, 26.01.2006 - 26 U 24/05

  Vergütungsanspruch des Schiedsgutachters: Leistungsverweigerungsrecht bei …

  Solche Mängel führen schon als solche zur offensichtlichen Unrichtigkeit des Gutachtens, ohne dass es darauf ankommt, ob das Ergebnis auch ohne den schwerwiegenden Mangel das gleiche gewesen wäre (vgl. insgesamt: BGH, DB 1988, 752; NJW 1991, 2698; NZM 1998, 196; NJW-RR 1998, 596; WM 2001, 1863; OLG Köln, NJW-RR 1997, 1412;… s.a. Bayerlein, a.a.O., § 26 Rz. 43, § 36 Rz. 3).
• OLG Köln, 11.01.2013 - 19 U 81/07

  Rücktritt des Bestellers vom Vertrag über die Erstellung einer ERP-Software, da …

  An den Nachweis der offenbaren Unrichtigkeit sind grundsätzlich hohe Anforderungen zu stellen, um den Zweck der Vereinbarung eines Schiedsgutachtens, Streitigkeiten schnell und kostengünstig beizulegen, nicht zu vereiteln (Senat, Urteil vom 29.11.1996 - 19 U 59/96, NJW-RR 1997, 1412, 1413).